Wir beraten unsere Mandanten in Düsseldorf und Umgebung als Spezialisten in allen Fragen bezüglich E-Commerz sowie Datenschutz.

E-Commerz ist eine Querschnittsmaterie, die sich verstreut in verschiedenen Gesetzen finden lässt. Zum Teil gehören hierzu allgemeine Gesetze, wie das Urheberrecht, das Namensrecht, das Wettbewerbsrecht oder das Haftungsrecht, welche auch bei Sachverhalten mit Internetbezug von Bedeutung sind. Selbstverständlich ist auch das Internetrecht mittlerweile erheblich durch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie die geplante E-Privacy Verordnung geprägt. 

Zudem sind Gesetze zu beachten, die spezifisch auf Internet-Sachverhalte zugeschnitten sind. Beim elektronischen Rechtsverkehr sieht der Gesetzgeber gegenüber dem Kunden, insbesondere dem Verbraucher, ein besonderes Schutzbedürfnis vor. In der Umsetzung von Richtlinien der europäischen Gemeinschaft zum elektronischen Geschäftsverkehr wurden vom deutschen Gesetzgeber spezielle Regelungen für Fernabsatzgeschäfte geschaffen. Hierzu gehören beispielsweise besondere Informationspflichten und Widerrufsrechte. Zudem wurden weitere, speziell auf Sachverhalte im elektronischen Geschäftsverkehr zugeschnittene Regelungen im BGB geschaffen, die bei elektronischen Verträgen mit Kunden Rechtspflichten vorsehen, wie die Möglichkeit zur Korrektur von Eingaben, eine Empfangsbestätigung der eingegangenen Willenserklärung, Lieferbeschränkungen, eine speicherbare Übermittlung der AGB und vieles mehr. Über die im BGB verankerten Gesetze hinaus, wurden spezielle Gesetze, wie das das Telemediengesetz und der Rundfunkstaatsvertrag geschaffen, die zusätzliche Informationspflichten von Internet-Anbietern begründen.

Auch im Preisrecht bestehen besondere Informationspflichten, die sich zum Teil aus nationalen Gesetzen als auch aus der verbraucherschützenden Preisangabeverordnung ergeben. Das E-Commerce Recht ist hierbei eng verflochten mit dem Wettbewerbsrecht, da entsprechende Verstöße gegebenenfalls Wettbewerbsnachteile eines Konkurrenten begründen können. Verstöße können sich teilweise bereits daraus ergeben, dass Pflichtangaben bei externen E-Mails von Unternehmen und Kaufleuten nicht beachtet wurden.

Anbieter sollten auf die Verwendung von rechtssicheren AGB achten, die die jeweils aktuellen Pflichtangaben beinhalten, auf eine aktuelle Widerrufsbelehrung, die je nach Produktpalette unterschiedlichen Hinweise nach den jeweils einschlägigen Verordnungen, auf die Anbieterkennzeichnung (Impressum), die datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie auf die richtige Verortung dieser Angaben. Aktuelle Gesetzesänderungen (DSGVO sowie E-Privacy VO) und die aktuelle Rechtsprechung sind stets zu beachten. Daher sollte eine regelmäßige Überprüfung stattfinden.